Blackberry gewinnt Patentstreit gegen Facebook
Posted: 11 Dec 2019, 15:36
Blackberry gewinnt Patentstreit gegen Facebook
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Theoretisch könnte Blackberry dafür sorgen, dass die Apps von Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland vom Markt genommen werden, weil sie gegen gültige Patente verstoßen. Facebook hat bereits Updates vorbereitet.
Einem Urteil des Landgerichts München zufolge verstoßen mehrere von dem Konzern Facebook angebotene Apps gegen Patente von Blackberry. Betroffen sind Whatsapp, Facebook und Facebook Messenger sowie Instagram. Das Urteil vom 6. Dezember 2019 ist laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zwar noch nicht rechtskräftig. Allerdings ist es "vorläufig vollstreckbar".
Das bedeutet: Wenn Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit gibt, müssten die Apps vom Markt genommen werden. Laut der Zeitung geht es um neun Fälle. Für jeden müsste Blackberry zwischen einer Million Euro und 1,6 Millionen Euro als Sicherheit bereitstellen.
Ein Sprecher von Facebook sagte, dass bereits neue Versionen der Apps programmiert worden seien, in denen die problematischen Funktionen nicht mehr verwendet würden. Ob es dadurch zu Einschränkungen beim Funktionsumfang der Anwendungen kommen würde, ist nicht bekannt. Außerdem hat Facebook vor dem Bundespatentgericht die Gültigkeit der Patente angefochten.
Blackberry hatte die Klage bereits Anfang 2018 eingereicht. Bei den Patenten geht es unter anderem um Verschlüsselungslösungen, das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele sowie um das Verschicken von Nachrichten - etwa darum, wie dieser Vorgang zwischen App und Betriebssystem aufgeteilt wird. Vor dem Rechtsstreit hat es lange Gespräche zwischen den Unternehmen gegeben, bei denen aber keine Verständigung erzielt wurde.
Blackberry gilt als Pionier im Bereich der Smartphones. Die kanadische Firma hatte lange vor anderen Herstellern mobile Endgeräte angeboten, über die relativ komfortabel Nachrichten und Mails verschickt werden konnten. Das Unternehmen geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android aber ins Abseits.
In seiner Glanzzeit hat sich Blackberry allerdings viele Patente auf Schlüsselfunktionen und -technologien gesichert, die das Unternehmen nun offensichtlich auch mit Klagen zu Geld machen möchte.
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Theoretisch könnte Blackberry dafür sorgen, dass die Apps von Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland vom Markt genommen werden, weil sie gegen gültige Patente verstoßen. Facebook hat bereits Updates vorbereitet.
Einem Urteil des Landgerichts München zufolge verstoßen mehrere von dem Konzern Facebook angebotene Apps gegen Patente von Blackberry. Betroffen sind Whatsapp, Facebook und Facebook Messenger sowie Instagram. Das Urteil vom 6. Dezember 2019 ist laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zwar noch nicht rechtskräftig. Allerdings ist es "vorläufig vollstreckbar".
Das bedeutet: Wenn Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit gibt, müssten die Apps vom Markt genommen werden. Laut der Zeitung geht es um neun Fälle. Für jeden müsste Blackberry zwischen einer Million Euro und 1,6 Millionen Euro als Sicherheit bereitstellen.
Ein Sprecher von Facebook sagte, dass bereits neue Versionen der Apps programmiert worden seien, in denen die problematischen Funktionen nicht mehr verwendet würden. Ob es dadurch zu Einschränkungen beim Funktionsumfang der Anwendungen kommen würde, ist nicht bekannt. Außerdem hat Facebook vor dem Bundespatentgericht die Gültigkeit der Patente angefochten.
Blackberry hatte die Klage bereits Anfang 2018 eingereicht. Bei den Patenten geht es unter anderem um Verschlüsselungslösungen, das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele sowie um das Verschicken von Nachrichten - etwa darum, wie dieser Vorgang zwischen App und Betriebssystem aufgeteilt wird. Vor dem Rechtsstreit hat es lange Gespräche zwischen den Unternehmen gegeben, bei denen aber keine Verständigung erzielt wurde.
Blackberry gilt als Pionier im Bereich der Smartphones. Die kanadische Firma hatte lange vor anderen Herstellern mobile Endgeräte angeboten, über die relativ komfortabel Nachrichten und Mails verschickt werden konnten. Das Unternehmen geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android aber ins Abseits.
In seiner Glanzzeit hat sich Blackberry allerdings viele Patente auf Schlüsselfunktionen und -technologien gesichert, die das Unternehmen nun offensichtlich auch mit Klagen zu Geld machen möchte.